Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Begriff der unlauteren Machenschaft i.S.d. § 1 Abs. 3 Vermögensgesetz (VermG); Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Revisionsverfahren; Umfang der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 02.02.2000 - 8 C 29.98

  Unlautere Machenschaften bei ausreisebedingter Veräußerung von beweglichen Sachen …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.2007 - 8 B 55.06

  Ferner setzt die Annahme einer Nötigung in Anlehnung an § 240 StGB die rechtswidrige Einflussnahme auf die Willensentschließung oder Willensbetätigungsfreiheit durch Gewalt oder Drohung mit einem empfindlichen Übel voraus (vgl. Urteil vom 2. Februar 2000 BVerwG 8 C 29.98 Buchholz 428 § 1 Abs. 3 Nr. 10 m.w.N.).
• BVerwG, 28.03.2001 - 8 C 4.00

  Verzicht auf sanierungsbedürftiges Wohngrundstück im Gegenzug für Baugenehmigung …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.2007 - 8 B 55.06

  Wie der Senat in seinem Urteil vom 28. März 2001 BVerwG 8 C 4.00 (Buchholz 428 § 1 Abs. 2 VermG Nr. 17) entschieden hat, bezieht sich die nach der Grundstücksverkehrsordnung der DDR unzulässige Konzentration von Eigentums- und Nutzungsrecht an Grundstücken in aller Regel nur auf solche Fälle, in denen der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Wohn- oder Erholungsgrundstücks, das nur von ihm oder seiner Familie genutzt wird, das Eigentums- oder Nutzungsrecht an einem weiteren gleichartigen oder ähnlichen Grundstück, also an einem Eigenheim oder Gebäudegrundstück, erwirbt.